Bericht der aus der Ratssitzung vom 21. Juni 2022

Ratsmitglieder der SPD v.l.n.r. Christian Kalisch, Sonja Gräf, Jens Matheuszik, Florian Gentek, Tim Radzanowski, Martina Schnell und Stephan Kosel

An dem letzten Dienstag vor den Sommerferien kam erneut der Rat der Stadt Bochum zusammen, um in seiner letzten Sitzung vor der sitzungsfreien Sommerzeit noch einiges zu beraten, diskutieren und zu entscheiden. 

Im Mittelpunkt der Diskussionen stand das Haus des Wissens, das im ehemaligem Telekom-Block gegenüber des Rathauses entstehen soll. Eine wichtige, wenngleich auch eine teure Maßnahme. Mit 153 Mio. Euro ist es das teuerste Projekt in der Bochumer Innenstadt und ein wichtiger Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Innenstadt und eine riesige Investition in Bildung, da die Volkshochschule, die Stadtbücherei und UniverCity, ein Zusammenschluss der Bochumer Hochschulen, dort Platz finden sollen. Markthalle, Dachgarten und Fahrradkeller sind hingegen wichtig, um die Innenstadt zu beleben, aber dazu in einem Beitrag demnächst mehr. 

Neben dem Haus des Wissens, war auch die neue Stellplatzsatzung und die Stellplatzablösesatzung Thema. Durch diese neuen Satzungen soll künftig ein neuer Stellplatzschlüssel für Auto und Fahrrad bewirken, dass weiterhin alle einen Stellplatz finden, zeitgleich aber auch die Mobilitätswende vorangebracht wird und das Bauen in unserer Stadt günstiger wird.

Außerdem wurde der Rahmenplan „Campus Bochum“ für die Ruhr-Universität Bochum beschlossen. 1962 wurde sie gegründet und ist heute mit ca. 43.000 Studierenden eine der größten Universitäten Deutschlands. Daher ist es ohne Zweifel richtig, dass auf dem heruntergekommenen Campus etwas passieren muss. Umwelt, Wissenschaft und Forschung und soziale Aspekte werden in der Rahmenplanung stark zusammen gedacht, sodass die Ruhr-Universität auch in Zukunft stark aufgestellt ist. Leider wird sich die gesamte Umbauphase über die nächsten zwanzig Jahre erstrecken, daher war es SPD und Grünen wichtig, dass auch verkehrliche, womöglich schneller umzusetzende Maßnahmen berücksichtigt werden, wie etwa eine radverkehrsfreundliche Führung auf der Universitätsstraße bis Langendreer oder die stärkere Aufwertung des Fußgängerverkehrs auf dem Campus selbst. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch weis zurecht daraufhin, dass es eine wichtige Maßnahme ist, die in der Diskussion des Rates etwas zu kurz gekommen ist, aber mindestens genauso wichtig ist, wie andere beschlossene Maßnahmen dieser Sitzung. 

Auch weitere Maßnahmen wie die Erweiterung der Kleingartenanlage „Im Osterfeld“, Vorratsflächen für Katastrophenfälle und ein Konzept zur Altkleider- und Textiliensammlung wurden beschlossen. Gegen Ende der Sitzung wurde dann noch mehrheitlich der Änderungsantrag von SPD und Grünen beschlossen, in dem die Koalition den Oberbürgermeister auffordert, sich in den entsprechenden Gremien für die Verlängerung des 9-Euro-Tickets auszusprechen. Ein wichtiger Beschluss!

Nach fast sieben Stunden und zahlreichen Beschlüssen endete die Sitzung schließlich um 21:38 Uhr! Nun steht die „Sommerpause“ an, die zwar wenig Präsenztermine erfordert, aber nicht unpolitisch sein wird. 

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