Bericht aus der Ratssitzung vom 11. November 2021

Am 11. November 2021 kam erneut der Rat der Stadt Bochum zusammen. Hauptthema waren die Haushaltsberatungen.

Bild aus dem Ruhrcongress mit meiner Kollegin Sonja Gräf aus Dahlhausen

Am 11. November 2021 kam erneut der Rat der Stadt Bochum zusammen. Da wir aus Gründen des Infektionsschutzes immer noch nicht im Historischen Ratssaal tagen können, wurde die Sitzung im Bochumer Ruhrcongress durchgeführt, wo sich bis Ende November noch das Impfzentrum befunden hat. Das war fast wie eine Premiere, da dies erst  die zweite Sitzung für mich als Mitglied war, die hier stattgefunden hat. Allerdings gab es noch eine richtige Premiere: Die Sitzung des Rates wurde das erste Mal über einen Livestream übertragen, sodass alle Interessierten auch bequem von der Couch aus zuschauen konnten. 

Hauptthema der Sitzung war der städtische Haushalt, der mehrheitlich mit den Stimmen der rot-grünen Koalition beschlossen wurde. Der Haushalt umfasst ca. 1,6 Milliarden Euro mit denen wir im Jahr 2022 einiges investieren können, was angesichts der aktuellen Situation keineswegs selbstverständlich ist. Nebenbei ist der Haushalt auch noch ausgeglichen, was allerdings nur die halbe Wahrheit ist, da durch Corona bedingte Ausgaben und hohe Ausfälle bei Steuern und Gebühren eine Schuldenlast entstanden ist. 

Trotzdem sind wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zufrieden mit dem Haushalt, denn wir investieren eine Rekordsumme von 306 Millionen Euro in die Infrastruktur der Stadt. Bis 2025 wird es mehr als eine Milliarde Euro sein. Das ist eine gigantische Summe! Von dem Geld profitieren Schulen, wir beschleunigen die Digitalisierung, bauen Straßen und Radwege aus, sanieren Parks und entwickeln die Stadtteile weiter. Wir bauen vier neue Kitas, das Haus des Wissens und mit dem Haus der Musik eine völlig neue Musikschule . Dadurch, dass wir in der Vergangenheit gut gewirtschaftet haben, sind wir aus dem Haushaltssicherungskonzept gekommen und haben jetzt den Gestaltungsspielraum, um unsere Stadt für alle Menschen, die hier leben, noch besser zu gestalten und für die Zukunft bestens aufzustellen. Für die SPD im Rat hat mein Fraktionsvorsitzender Burkart Jentsch gesprochen. Wenn ihr seine Rede nicht am Livestream gehört habt, findet ihr sie hier zum Nachlesen.

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